Die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) regelt die Abrechnung privatärztlicher Leistungen, also medizinische Leistungen außerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung. In den Gebührenordnungen sind die einzelnen ärztlichen Leistungen mit ihren Bewertungen verzeichnet. Die GOÄ wird mit Zustimmung des Bundesrates als Rechtsverordnung der Bundesregierung erlassen.

Die aktuell geltende GOÄ ist nach Jahrzehnten ausgebliebener Anpassungen an den medizinischen Fortschritt und die tatsächlichen Kostenentwicklungen so stark überaltert, dass eine grundlegende Novellierung unumgänglich ist. Eine rechtssichere, transparente Abrechnung privatärztlicher Leistungen wird mit der bestehenden GOÄ immer schwieriger. Eine angemessene Vergütung der ärztlichen Zuwendung zu den Patientinnen und Patienten in Anamnese, Beratung, körperlicher Untersuchung und vielen weiteren Leistungen ist schon lange nicht mehr gegeben. Der Ärzteschaft wird damit eine zeitgemäße Gebührenordnung als Wesensmerkmal des freien Berufs vorenthalten.

Die Bundesärztekammer hat deswegen schon zu Beginn des Jahres 2023 die mit den ärztlichen Verbänden und Fachgesellschaften erarbeitete arzteigene GOÄ an den Bundesgesundheitsminister übergeben und seitdem eine Umsetzung immer wieder mit aller Entschiedenheit eingefordert. Gleichwohl bleibt es eine politische Realität, dass eine Novelle der GOÄ parteiübergreifend von einer Verständigung zwischen Ärzteschaft und PKV-Verband abhängig gemacht wird.

In einem Clearingverfahren wird die Bundesärztekammer alle beteiligten ärztlichen Verbände und Fachgesellschaften zu gemeinsamen Gesprächen einladen und das weitere Vorgehen mit Blick auf den nächsten Deutschen Ärztetag im Mai 2025 in Leipzig beraten.

Zu dieser Thematik hat Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt dem Deutschen Ärzteblatt ein ausführliches und lesenswertes Interview gegeben: https://www.aerzteblatt.de/archiv/241295/Interview-mit-Dr-med-(I)-Klaus-Reinhardt-Wir-stehen-vor-einer-wichtigen-Weichenstellung